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attac gegen G8

Die grosse Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Genua vom Juli 2001 ist nicht vergessen. Bei der grossen Demonstration vom 21. Juli 2001 prangerten 300 000 die Politik der am G8-Gipfel versammelten Regierungschefs an. Die grosse Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Genua vom Juli 2001 ist nicht vergessen. Bei der grossen Demonstration vom 21. Juli 2001 prangerten 300 000 die Politik der am G8-Gipfel versammelten Regierungschefs an. Der ungeahnten Polizeibrutalität fielen dutzende DemonstrantInnen zum Opfer. Am Tag zuvor war der Demonstrant Carlo Giuliani von der Polizei erschossen und überfahren worden.

Spätestens seit dieser Grossdemonstration in Genua wurde die so genannte globalisierungskritische Bewegung zu einem wichtigen Faktor innerhalb der sozialen Bewegungen. Gleichzeitig setzte auch die Kriminalisierung der Bewegung ein: Einschränkung des Versammlungsrechts, Schaffung von "roten Zonen" rund um Tagungsorte wie WEF oder G8-Treffen, Armee-Einsätze gegen Demonstrationen, massenhafte Fichierung, neue Waffen wie Schockgranaten usw. gegen DemonstrantInnen. Medial wurde bei jeder neuen Mobilisierung eine Kampagne gegen "gewaltbereite" DemonstrantInnen lanciert, die auf die Diskreditierung der Globalisierungskritik als solche abzielte. Der Ausdruck des Protests auf der Strasse ist damit schwieriger geworden. Was den Behörden und Konzernen nicht gelungen ist: Die Menschen davon zu überzeugen, dass Freihandel, Privatisierung und Krieg die richtige und vor allem die einzig mögliche Weltordnung seien.

G8 steht für neoliberale Politik und Krieg

attac schweiz hat sich an den Mobilisierungen gegen den G8-Gipfel 2001 in Genua beteiligt. Auch 2003, als das G8-Treffen wieder in der Nähe der Schweiz - Evian (F) am Genfersee - stattfand, leistete attac einen Beitrag an die Proteste und organisierte eine Gegenkonferenz in Genf. 2007 findet das Treffen der G8-Regierungschefs in Heiligendamm bei Rostock (D) statt. Vom 6. bis 8. Juni 2007 treffen sich dort die Leader der sieben führenden Industrieländer und Russlands. Die Länder der G8-Gruppe - Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan, Kanada, Russland und die USA - vereinigen ca. 50 % des Welthandels und des Weltbruttonationaleinkommens (BNE). G8-Gipfel sind regelmässige Regierungskonferenzen, bei denen jeweils grosse Themen angesprochen und Zielvorgaben formuliert werden, jedoch keine formellen Beschlüsse oder bindenden Vereinbarungen getroffen werden. Am G8-Treffen in Gleneagles, Schottland, lancierte der Britische Premierminister Tony Blair beispielsweise eine Kampagne zur "Armutsbekämpfung" und kündigte einen Schuldenerlass für die ärmsten Länder an. Jedoch werden die grossen Versprechen der reichen Länder, etwas gegen die Armut zu tun, nicht eingelöst. Kein Wunder, denn dazu müssten sie ihre gesamte Politik der Ausbeutung und Beherrschung der Welt umkrempeln - und dies werden sie nicht freiwillig tun. Unser Widerstand ist gefragt, auch und vor allem angesichts der fortlaufenden Kriege, mit denen die führenden Länder ihre wirtschaftliche Dominanz absichern.

Prekarität und Migration

Wie immer sind auch beim G8-Gipfel in Heiligendamm/Rostock spezielle "Sicherheitsmassnahmen" geplant. Es wird eine "rote Zone" eingerichtet. Die Küste wird über mehrere Kilometer zum Sperrgebiet. Armee und Polizei werden aufgeboten, um den Protest der Bevölkerung zu ersticken. Trotzdem sind Vorbereitungen für die Mobilisierung im Gang. Insbesondere im Rahmen des Europäischen Sozialforums in Athen im April 2006 wurde beschlossen, die Zusammenhänge zwischen Prekarität, Arbeitsmarkt, Migration und Freihandel ins Zentrum der Mobilisierungen zu stellen. Die "Euromärsche gegen Erwerbslosigkeit, ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzung" schlagen die Organisation von Sternmärschen aus verschiedenen europäischen Ländern nach Rostock vor. Damit soll aufgezeigt werden, dass die Prekarisierung der Arbeits- und Lebensbedingungen direkte Folge der neoliberalen Politik ist, die die Länder der G8-Gruppe verkörpern. Als Symbol für die weltweiten Gefangenenlager, in denen MigrantInnen festgehalten werden, wird bei Heiligendamm ein Protestlager aufgebaut. Mit Blockade-Aktionen wird gegen die Abhaltung des Treffens der 8 mächtigsten Regierungschefs protestiert.

An der Jahresversammlung vom 2. September 2006 hat attac schweiz beschlossen, sich aktiv an den Mobilisierungen gegen G8 zu beteiligen, insbesondere durch die Unterstützung der Euromärsche gegen ungeschützte Beschäftigung und die Bildung von Lokalkomitees zur Organisation der Sternmärsche. Gestützt auf eine Analyse der Politik und der Macht der G8-Länder wird attac schweiz an der Bildung von breiten Bündnissen gegen G8 teilnehmen.

Wer sich an der Organisation der Proteste gegen G8 beteiligen möchte, ist in der Arbeitsgruppe willkommen, die kürzlich entstanden ist. Kontakt und Info: florence.proton@attac.org

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Online am 9. Dezember 2006

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