|
Solidarität und mehr Infos über die Crisis siehe attac Libanon
Die Eskalation der Gewalt löst bei den Menschen im Nahen Osten existenzielle Ängste aus. Die Angriffe der israelischen Armee auf den Libanon und im Gaza-Streifen haben bereits Hunderte vonzivilen Opfern gefordert. Die zivile Infrastruktur wird massiv beschädigt, Hunderttausende vonMenschen befinden sich auf der Flucht. Wir begrüssen die Erklärungen des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA), welches alle Angriffe aller Kriegsparteien aufalle Zivilbevölkerungen verurteilt und mit deutlichen Worten darauf hingewiesen hat, dass dieisraelischen Militärschläge eine kollektive Bestrafung der Zivilbevölkerungen darstellen und gravierendgegen die Genfer Konventionen verstossen. Die unilateral durchgesetzte Machtpolitik der USA und Israels steigert die Gewalt im Nahen Osten und schwächt die Stärke des Rechts zu Gunsten des Rechts des Stärkeren.Eine Lösung des Nahost-Konflikts auf dem Verhandlungsweg kann erst dann erfolgreich sein, wenn die Menschenrechte eingehalten werden, das Völkerrecht zur Anwendung gelangt und die Gewalt gegendie Zivilbevölkerungen im Libanon, in den besetzten palästinensischen Gebieten sowie in Israelgestoppt wird. Israel weigert sich seit zu langer Zeit, UNO-Resolutionen einzuhalten, die Genfer Konventionen zurespektieren und das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zum illegalen Verlauf der Mauer umzusetzen. Um dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen und um die militärischen Angriffe und die Besatzung zubeenden, ist es nötig, konkreten und gezielten politischen, juristischen und wirtschaftlichen Druck aufIsrael auszuüben. Die militärische Zusammenarbeit zwischen den Armeen Israels und der Schweiz sowie die Rüstungsgeschäfte zwischen schweizerischen und israelischen Rüstungsfirmen untergraben dieGlaubwürdigkeit und Wirksamkeit der Anstrengungen der Schweiz, dem internationalen Recht zum Durchbruch gegen das Faustrecht zu verhelfen und eine nicht-militärische Lösung des Nahost-Konfliktsherbeizuführen. Wir drücken unsere Solidarität mit sämtlichen zivilen Opfern des Konflikts aus und fordern:
Den sofortigen Stopp aller kriegerischen Handlungen im Libanon, in den besetztenpalästinensischen Gebieten - insbesondere im Gaza-Streifen - und in Israel.
Den Rückzug Israels aus den besetzten palästinensischen Gebieten und aus demLibanon.
Die Sistierung der militärischen Kooperation und der Rüstungszusammenarbeit der Schweiz mit Israel und dem gesamten Nahen Osten. Sowie den Verzicht auf das teilweisein Israel produzierte «Integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem» (IFASS).
Folgende Organisationen unterstützen den Demonstrations-Aufruf: (Stand: 26. Juli 2006) Gruppefür eine Schweiz ohne Armee GSoA, Berner und Zürcher Mahnwachen für einen gerechten Frieden inPalästina/Israel, Christlicher Friedensdienst cfd, Grüne Partei der Schweiz, Junge Alternative JA!, BastA!, Direkte Solidarität mit Chiapas, peacemakercircle schweiz, PdA Schweiz, Gesellschaft Schweiz-Palästina, PalästinaZentrum Bern, Gemeinschaft der Palästinenser der Schweiz, Religiös-Sozialistische Vereinigung derDeutschschweiz, medico international schweiz (vormals Centrale Sanitaire Suisse CSS Zürich), KampagneOlivenöl, Palästina-Solidarität Region Basel, SoAL, Solidarités Genève, terre des hommes schweiz, Liga der Muslime in der Schweiz, Recht für Alle, attac schweiz.
Übereinkommen zum Verhalten Angesichts der momentanen schrecklichen Ereignisse ist es klar, dass die Emotionen und die Wut verständlicherweise gross sind. Die Organisationen, welche diese Kundgebung gemeinsam vorbereitet haben, möchten ein klares Zeichen setzen mit einer starken, friedlichen und verantwortungsvollen Kundgebung. Aus diesen Gründen wollen wir an dieser Demonstration auf jede Form von Rassismus und Antisemitismus religiöse oder anti-regligiöse Slogans, Symbole und Fahnen das Verbrennen von Fahnen verzichten.Wir wollen eine gewaltfreie Kundgebung mit klaren inhaltlichen Botschaften. Wir zählen auf eure Unterstützung! Dieses Übereinkommen ist Bestandteil des Demonstrationsaufrufes undwurde von den organisierenden und unterstützenden Organisationen gutgeheissen.
DEMO | SA 29. Juli 06 | 14h Bern SchützenmatteNEIN ZUM KRIEG IM NAHEN OSTEN Stopp der militärischen Zusammenarbeit Schweiz - Israel
|