Kampagne 2006
Die Kampagnen von attac schweiz über WTO und GATS sollen Informationen
verbreiten und Widerstand gegen die laufenden Verhandlungen fördern. Für
einen starken Service public, gegen den Abbau der öffentlichen
Dienste.
Informationen über GATS und die Verhandlungen im Rahmen der WTO.
Unter dieser Rubrik sind zahlreiche Texte verfügbar.
INTERNATIONALER KONGRESS DER KOMMUNEN zur Förderung der öffentlichen Dienste (Am 28. und 29. Oktober 2006 empfängt Genf den Kongress): www.agcs-gats.org
GATS-ETTE 2 (Juni 2006) (Bulletin zur Kampagne GATS-freie Zonen in der Schweiz).
Kampagne "GATS-freie Zonen": Die Kampagne im Detail hier:stoppgats.ch.
Die 4-seitige Flugblatte über GATS downloaden
Gemeinsame Erklärung, Genf, 29. Okt. 2006 [Online am 10. Dezember 2006]
Die Vermarktwirtschaftlichung sämtlicher materieller und immaterieller Lebensbereiche stellt für die Teilnehmer des Kongresses die größte Herausforderung der letzten 30 Jahre durch die Verfechter einer dem Markt unterworfenen Gesellschaft und die Besitzer des Privatkapitals dar.
Die Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen ist ein Angriff auf die Rechte der Menschen und die dem gesellschaftlichen Leben unabkömmlichen substantiellen öffentlichen Güter.
Die Liberalisierung der (...) lesen...
WTO GATS-frei ! [Online am 5 juillet 2006]
Die Stadt Genf hat vor dem Gebäude der WTO ein Schild mit der Aufschrift GATS-frei ! " aufgestellt...
WTO und Genf GATS-frei (Download Format gross) lesen...
GATS multilaterale kollektive Forderungen [Online am 16. Mai 2006]
AKTENNOTIZ AN GUE/NGL
20.04.2006
Diese Aktennotiz ist der zweite Teil einer Analyse des Spielstandes der GATS Verhandlungen. Im ersten Teil (08.03.2006, sehe hier), kündete ich an, dass das Verfahren für die Aufnahme multilaterale Verhandlungen auf der Grundlage kollektiver multilateraler Forderungen auf den Weg gebracht sei. Die heutige Aktennotiz betrifft den Inhalt dieser Forderungen.
Es muß betont werden, dass dieses neue Herangehen an die GATS Verhandlungen den Druck auf Länder (...) lesen...
GATS-VERHANDLUNGEN: AKTUELLER STAND [Online am 1. Mai 2006]
NOTIZ AN DIE GUE/NGL-FRAKTION
08.03.2006
1. HINTERGRUNDINFORMATIONEN
1.1 General Agreement on Trade in Services, Art. XIX, Abs. 1
1. Entsprechend den Zielen dieses Übereinkommens treten die Mitglieder in aufeinander folgende Verhandlungsrunden ein, die spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des WTO-Übereinkommens beginnen und danach regelmäßig stattfinden, um schrittweise einen höheren Stand der Liberalisierung zu erreichen. Die Verhandlungen zielen darauf ab, die nachteiligen (...) lesen...
INTERNATIONALER KONGRESS DER KOMMUNEN zur Förderung der öffentlichen Dienste [Online am 28. April 2006]
GEGEN DAS GATS
Genf, 28. - 29. Oktober 2006
agcs-gats.org
agcs-gats@ras.eu.org
AUFRUF ZUR TEILNAHME
; Am 28. und 29. Oktober 2006 empfängt Genf den internationalen Kongress der Kommunen.
Ziele des Kongress:
- Stärkung der Beziehungen zwischen den Kommunen, die sich den Werten der Demokratie und der öffentlichen Dienste verbunden fühlen;
Festigung der Kooperation zwischen den Akteuren der Mobilisierung, zwischen den lokalen Abgeordneten, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und den NGOs, (...) lesen...
Die Doha Entwicklungsagenda : ein Rezept für die massenhafte Zerstörung von Existenzen, für Massenarbeitslosigkeit und die Abwertung von Arbeit. [Online am 23. November 2005]
Als die Handelsminister der Welt im April 1994 in Marrakesch ihre Unterschriften unter die Gründungsurkunde der Welthandelsorganisation (WTO) setzten, verpflichtete sie ihr allererster Satz zur Gründung der WTO zur Anhebung der Lebensstandards, der Sicherung der Vollbeschäftigung und zu einem großen und ständig wachsenden Wachstum der Realeinkommen...
Ist das Wunder von Marrakesch eingetreten? Sind Beschäftigung und Wohlstand gesichert und wachsen sie ständig? Nein. Die WTO-Regelungen über Handel (...) lesen...
Basisdienstleistungen nicht dem Markt unterwerfen:Zürich GATS-Frei! [Online am 10. November 2005]
Der Zürcher Gemeinderat ist der Ansicht, dass grundlegende Dienstleistungen nicht den Regeln des internationalen Marktes unterstellt werden sollen.
09.11.2005 — Tages-Anzeiger Online
Er verabschiedete am Mittwoch auf Antrag der AL mit 62 zu 48 Stimmen eine Resolution. Damit unterstrich das Parlament, dass Basisdienstleistungen wie Gesundheit, Bildung, öffentlicher Verkehr, Wasser- und Stromversorgung und dergleichen, weiterhin der gesamten Bevölkerung zugänglich sein und deren demokratischer (...) lesen...
Hände weg vom Service Public! [Online am 13. September 2005]
Alternativen zur Spar- und Privatisierungspolitik
Öffentliches Eigentum gilt heute prinzipiell als illegitim, gemeinwohlschädlich und ineffektiv, und die „Vermarktwirtschaftlichung“ drängt nicht nur in noch nicht erfasste geographische Räume, sondern auch nach innen, in die Refugien des gesellschaftlichen Lebens. Mehr denn je zuvor nimmt der kapitalistische Akkumulationsprozess die Form einer globalen Enteignungsökonomie an. Eine vorläufige Bilanz der Privatisierungspolitik lässt indes darüber (...) lesen...
Gats-freies Worb gibt zu reden [Online am 11. September 2005]
Der Bund [08.09.05] «Gats-freie Zone Worb? Was soll das?» Das fragte sich die FDP-Fraktion im Gemeindeparlament nach Medienberichten zu diesem Thema («Bund» vom Samstag). Am Montag reichte die Partei eine Interpellation mit sieben Fragen ein. «Wir griffen zu diesem Mittel, weil sich Gemeindepräsident Peter Bernasconi nicht von sich aus geäussert hat», sagt FDP-Präsidentin Maja Widmer-Trimaglio. In diesem Zusammenhang spricht sie von «Geheimniskrämerei». Man wisse ganz einfach zu wenig über die (...) lesen...
GATS und Demoktratie [Online am 2. Juni 2005]
4-Seiter von attac schweiz lesen...
Kampagne 2005 [Online am 28. Januar 2005]
Die Kampagnen von attac schweiz über WTO und GATS sollen Informationen verbreiten und Widerstand gegen die laufenden Verhandlungen fördern. Für einen starken Service public, gegen den Abbau der öffentlichen Dienste.
Neu : GATS-ette (Bulletin zur Kampagne GATS-freie Zonen in der Schweiz)
Informationen über GATS und die Verhandlungen im Rahmen der WTO. Unter dieser Rubrik sind zahlreiche Texte verfügbar.
Kampagne "GATS-freie Zonen": Die Kampagne im Detail hier:stoppgats.ch.
agcs-gats-liege2005.net (...) lesen...
Service Public statt Shareholder value! [Online am 25. Dezember 2002]
Die Bewegung ATTAC setzt sich seit ihrer Gründung in erster Linie für den Kampf gegen die internationale Spekulation (Tobin-Steuer) und für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte ein. Die Kampagne "Kein Ausverkauf des Service Public" ist dennoch aufs Engste mit unserem Kampf gegen die Globalisierung des Kapitals verbunden: "Die Welt ist keine Ware" heisst es an den politischen Kundgebungen seit Seattle - ein Ausdruck der umfassenden Kritik gegen die zunehmende "Vermarktwirtschaftlichung" (...) lesen...
Schweizeriche GATS-freie Zonen []
Karte
9.11.1005 : Basel und Zürich GATS-Frei !
Zur Zeit sind mehr als 90 Schweizer Gemeinden und Städte "GATS-freie Zonen":
BERN
Seftigen
Neuenegg
Worb
Madiswil
Bargen
Linden
Iseltwald
Dotzingen
Leimiswil
Laupen
Biel
Moutier
Malleray
Zürich
Winkel bei Bülach
Rafz
Glattfelden
Zürich
BS
Basel
BL
Zunzgen BL
Tenniken BL
Buckten BL
Hölstein
Ormalingen
THURGAU
Kesswil
Wagenhausen
SCHAFHAUSEN
Stein-am-Rhein
ARGAU
Birr
Graubunden
Almens GR
WAADT
Bex
Ballens
Berolle
Bière
Mollens
Cossonay
Cuarnens
Moiry (...) lesen...