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Kampagne gegen das GATS

(General Agreement on Trade in Services)

Kampagne 2006

Die Kampagnen von attac schweiz über WTO und GATS sollen Informationen verbreiten und Widerstand gegen die laufenden Verhandlungen fördern. Für einen starken Service public, gegen den Abbau der öffentlichen Dienste.

 Informationen über GATS und die Verhandlungen im Rahmen der WTO. Unter dieser Rubrik sind zahlreiche Texte verfügbar.
 INTERNATIONALER KONGRESS DER KOMMUNEN zur Förderung der öffentlichen Dienste (Am 28. und 29. Oktober 2006 empfängt Genf den Kongress): www.agcs-gats.org
 GATS-ETTE 2 (Juni 2006) (Bulletin zur Kampagne GATS-freie Zonen in der Schweiz).
 Kampagne "GATS-freie Zonen": Die Kampagne im Detail hier:stoppgats.ch.
 Die 4-seitige Flugblatte über GATS downloaden

GATS-ETTE 2 (Juni 2006)

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GATS-ette 1

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puce Gemeinsame Erklärung, Genf, 29. Okt. 2006 [Online am 10. Dezember 2006]
Die Vermarktwirtschaftlichung sämtlicher materieller und immaterieller Lebensbereiche stellt für die Teilnehmer des Kongresses die größte Herausforderung der letzten 30 Jahre durch die Verfechter einer dem Markt unterworfenen Gesellschaft und die Besitzer des Privatkapitals dar. Die Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen ist ein Angriff auf die Rechte der Menschen und die dem gesellschaftlichen Leben unabkömmlichen substantiellen öffentlichen Güter. Die Liberalisierung der (...) lesen...

puce WTO GATS-frei ! [Online am 5 juillet 2006]
Die Stadt Genf hat vor dem Gebäude der WTO ein Schild mit der Aufschrift GATS-frei ! " aufgestellt... WTO und Genf GATS-frei (Download Format gross) lesen...

puce GATS multilaterale kollektive Forderungen [Online am 16. Mai 2006]
AKTENNOTIZ AN GUE/NGL 20.04.2006 Diese Aktennotiz ist der zweite Teil einer Analyse des Spielstandes der GATS Verhandlungen. Im ersten Teil (08.03.2006, sehe hier), kündete ich an, dass das Verfahren für die Aufnahme multilaterale Verhandlungen auf der Grundlage kollektiver multilateraler Forderungen auf den Weg gebracht sei. Die heutige Aktennotiz betrifft den Inhalt dieser Forderungen. Es muß betont werden, dass dieses neue Herangehen an die GATS Verhandlungen den Druck auf Länder (...) lesen...

puce GATS-VERHANDLUNGEN: AKTUELLER STAND [Online am 1. Mai 2006]
NOTIZ AN DIE GUE/NGL-FRAKTION 08.03.2006 1. HINTERGRUNDINFORMATIONEN 1.1 General Agreement on Trade in Services, Art. XIX, Abs. 1 1. Entsprechend den Zielen dieses Übereinkommens treten die Mitglieder in aufeinander folgende Verhandlungsrunden ein, die spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des WTO-Übereinkommens beginnen und danach regelmäßig stattfinden, um schrittweise einen höheren Stand der Liberalisierung zu erreichen. Die Verhandlungen zielen darauf ab, die nachteiligen (...) lesen...

puce INTERNATIONALER KONGRESS DER KOMMUNEN zur Förderung der öffentlichen Dienste [Online am 28. April 2006]
GEGEN DAS GATS Genf, 28. - 29. Oktober 2006 agcs-gats.org agcs-gats@ras.eu.org AUFRUF ZUR TEILNAHME ; Am 28. und 29. Oktober 2006 empfängt Genf den internationalen Kongress der Kommunen. Ziele des Kongress: - Stärkung der Beziehungen zwischen den Kommunen, die sich den Werten der Demokratie und der öffentlichen Dienste verbunden fühlen; Festigung der Kooperation zwischen den Akteuren der Mobilisierung, zwischen den lokalen Abgeordneten, Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und den NGOs, (...) lesen...

puce Die Doha Entwicklungsagenda : ein Rezept für die massenhafte Zerstörung von Existenzen, für Massenarbeitslosigkeit und die Abwertung von Arbeit. [Online am 23. November 2005]
Als die Handelsminister der Welt im April 1994 in Marrakesch ihre Unterschriften unter die Gründungsurkunde der Welthandelsorganisation (WTO) setzten, verpflichtete sie ihr allererster Satz zur Gründung der WTO zur Anhebung der Lebensstandards, der Sicherung der Vollbeschäftigung und zu einem großen und ständig wachsenden Wachstum der Realeinkommen... Ist das Wunder von Marrakesch eingetreten? Sind Beschäftigung und Wohlstand gesichert und wachsen sie ständig? Nein. Die WTO-Regelungen über Handel (...) lesen...

puce Basisdienstleistungen nicht dem Markt unterwerfen:Zürich GATS-Frei! [Online am 10. November 2005]
Der Zürcher Gemeinderat ist der Ansicht, dass grundlegende Dienstleistungen nicht den Regeln des internationalen Marktes unterstellt werden sollen. 09.11.2005 — Tages-Anzeiger Online Er verabschiedete am Mittwoch auf Antrag der AL mit 62 zu 48 Stimmen eine Resolution. Damit unterstrich das Parlament, dass Basisdienstleistungen wie Gesundheit, Bildung, öffentlicher Verkehr, Wasser- und Stromversorgung und dergleichen, weiterhin der gesamten Bevölkerung zugänglich sein und deren demokratischer (...) lesen...

puce Hände weg vom Service Public! [Online am 13. September 2005]
Alternativen zur Spar- und Privatisierungspolitik Öffentliches Eigentum gilt heute prinzipiell als illegitim, gemeinwohlschädlich und ineffektiv, und die „Vermarktwirtschaftlichung“ drängt nicht nur in noch nicht erfasste geographische Räume, sondern auch nach innen, in die Refugien des gesellschaftlichen Lebens. Mehr denn je zuvor nimmt der kapitalistische Akkumulationsprozess die Form einer globalen Enteignungsökonomie an. Eine vorläufige Bilanz der Privatisierungspolitik lässt indes darüber (...) lesen...

puce Gats-freies Worb gibt zu reden [Online am 11. September 2005]
Der Bund [08.09.05] «Gats-freie Zone Worb? Was soll das?» Das fragte sich die FDP-Fraktion im Gemeindeparlament nach Medienberichten zu diesem Thema («Bund» vom Samstag). Am Montag reichte die Partei eine Interpellation mit sieben Fragen ein. «Wir griffen zu diesem Mittel, weil sich Gemeindepräsident Peter Bernasconi nicht von sich aus geäussert hat», sagt FDP-Präsidentin Maja Widmer-Trimaglio. In diesem Zusammenhang spricht sie von «Geheimniskrämerei». Man wisse ganz einfach zu wenig über die (...) lesen...

puce GATS und Demoktratie [Online am 2. Juni 2005]
4-Seiter von attac schweiz lesen...

puce Kampagne 2005 [Online am 28. Januar 2005]
Die Kampagnen von attac schweiz über WTO und GATS sollen Informationen verbreiten und Widerstand gegen die laufenden Verhandlungen fördern. Für einen starken Service public, gegen den Abbau der öffentlichen Dienste. Neu : GATS-ette (Bulletin zur Kampagne GATS-freie Zonen in der Schweiz) Informationen über GATS und die Verhandlungen im Rahmen der WTO. Unter dieser Rubrik sind zahlreiche Texte verfügbar. Kampagne "GATS-freie Zonen": Die Kampagne im Detail hier:stoppgats.ch. agcs-gats-liege2005.net (...) lesen...

puce Service Public statt Shareholder value! [Online am 25. Dezember 2002]
Die Bewegung ATTAC setzt sich seit ihrer Gründung in erster Linie für den Kampf gegen die internationale Spekulation (Tobin-Steuer) und für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte ein. Die Kampagne "Kein Ausverkauf des Service Public" ist dennoch aufs Engste mit unserem Kampf gegen die Globalisierung des Kapitals verbunden: "Die Welt ist keine Ware" heisst es an den politischen Kundgebungen seit Seattle - ein Ausdruck der umfassenden Kritik gegen die zunehmende "Vermarktwirtschaftlichung" (...) lesen...

puce Schweizeriche GATS-freie Zonen []
Karte 9.11.1005 : Basel und Zürich GATS-Frei ! Zur Zeit sind mehr als 90 Schweizer Gemeinden und Städte "GATS-freie Zonen": BERN Seftigen Neuenegg Worb Madiswil Bargen Linden Iseltwald Dotzingen Leimiswil Laupen Biel Moutier Malleray Zürich Winkel bei Bülach Rafz Glattfelden Zürich BS Basel BL Zunzgen BL Tenniken BL Buckten BL Hölstein Ormalingen THURGAU Kesswil Wagenhausen SCHAFHAUSEN Stein-am-Rhein ARGAU Birr Graubunden Almens GR WAADT Bex Ballens Berolle Bière Mollens Cossonay Cuarnens Moiry (...) lesen...

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